Arbeitsverhinderung

Begriff des ⇡ Arbeitsrechts.

- 1. Ein Leistungshindernis, das sich nicht auf einzelne Arbeitnehmer beschränkt, sondern einen größeren Personenkreis betrifft (z.B. politische Unruhen, allgemeine Verkehrsstörungen, Naturereignisse); weder vom Arbeitnehmer noch Arbeitgeber zu vertreten; der Arbeitnehmer wird gemäß § 275 BGB von seiner Arbeitsverpflichtung befreit; er verliert aber auch nach § 326 BGB seinen Anspruch auf das ⇡ Arbeitsentgelt („Ohne Arbeit kein Lohn“). Kein Fall des ⇡ Betriebsrisikos.

- 2. Der Anspruch auf Arbeitsentgelt bleibt jedoch bestehen, wenn der Arbeitnehmer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert ist (§ 616 I BGB).

- a) Wichtigster Anwendungsfall dieser Regelung ist die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 1 EntgeltfortzG), vgl. ⇡ Entgeltfortzahlung.

- b) Soweit die Vorschrift des § 616 BGB, die für alle Arbeitnehmer gilt, andere persönliche Hinderungsgründe als die Krankheit betrifft, ist sie in ⇡ Tarifverträgen oft durch abweichende Regelungen ersetzt. Als persönliche Verhinderungsgründe gelten i.d.R. Todesfälle, Begräbnisse oder schwere Krankheitsfälle in der eigenen Familie, nicht aber, wenn ein Arbeitnehmer im Winter aus witterungsbedingten Gründen seinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann.

- Anders: ⇡ Arbeitsversäumnis.